Kommunalwahlen - am Sonntag wird gewählt!
Am bevorstehenden Sonntag, 15. März finden die Kommunalwahlen in Hessen statt. Für Schwalbach bedeutet dies einen „Super-Wahltag“, denn hier werden zeitgleich vier unterschiedliche Wahlen durchgeführt. Neben der Neuwahl des Schwalbacher Stadtparlaments und des Kreistages im Main-Taunus-Kreis wird auch die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister in Schwalbach neu gewählt. Alle Einwohner ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind zudem für die Ausländerbeiratswahl stimmberechtigt, für die sich 6 Kandidierende zur Wahl stellen. Auf dem Stimmzettel für das Stadtparlament bewerben sich 125 Kandidatinnen und Kandidaten auf 5 Parteilisten. Noch umfangreicher ist der Kreisstimmzettel, auf dem 441 Personen verteilt auf 9 Wahlvorschlagslisten kandidieren.
Alle diese Wahlbewerberinnen und Bewerber engagieren sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik. Neben ihrer Berufstätigkeit oder anderen Lebensaufgaben beschäftigen sie sich nach Feierabend mit den wichtigen Fragen der Stadtentwicklung und diskutieren über Prioritäten für eine lebenswerte Stadtgesellschaft. „Dieser ehrenamtliche Einsatz für das Gemeinwohl kann man nicht hoch genug würdigen. Daher gebührt bereits vor der Wahl allen Kandidierenden unsere besondere Anerkennung“, betont Erster Stadtrat Thomas Milkowitsch. „In schwierigen, richtungsweisenden Fragen oftmals sehr kontrovers für die beste Lösung für Schwalbach zu diskutieren und zu ringen, ist kein Freizeitvergnügen. Gerade deshalb verdient dieses Engagement Respekt – auch dort, wo politische Auffassungen auseinandergehen.“ Auch im Wahlkampf sieht man überall sehr engagierte Wahlbewerber, die auf vielfältige Art über die Ziele ihrer Partei oder Wählergruppe für die kommende Wahlperiode von 5 Jahren informieren möchten. „Nehmen Sie sich bitte die Zeit, und informieren Sie sich, um eine bewusste Wahlentscheidung zu treffen, die sich an den konkreten Themen und Herausforderungen vor Ort orientiert“, ermuntert Milkowitsch die Wahlberechtigten.
Als Besonderheit bei den Kommunalwahlen können sowohl Parteien und Wählergruppen als auch deren Kandidierende individuell durch „Kumulieren“ (= mehrere Stimmen für eine Person) und Panaschieren (= Kandidierende aus verschiedenen Listen) gewählt werden. Nähere Informationen zum Wahlverfahren und zu den Stimmzetteln können beispielweise auf dem städtischen Internetauftritt www.schwalbach.de unter „Aktuelles“ abgerufen werden.
Am Wahlsonntag werden in Schwalbach insgesamt 8 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr in der Geschwister-Scholl-Schule, der Friedrich-Ebert-Schule und im Bürgerhaus geöffnet sein. Diese sind barrierefrei erreichbar und werden gut ausgeschildert sein. Das jeweils zugewiesene Wahllokal ist auf der Wahlbenachrichtigung angegeben, die Anfang Februar zugeschickt wurde.
Von den fast 10.500 Wahlberechtigten in Schwalbach für die Bürgermeister-, Stadtverordneten- und Kreiswahl haben bereits etwa 2.400 Personen also fast 23 % von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Bei der Ausländerbeiratswahl sind es rund 3.500 Wahlberechtigte von denen über 100 Personen Briefwahlunterlagen angefordert haben. Die Briefwahl kann (für alle Wahlen) nur noch bis Freitag, 13 Uhr beim Bürgerbüro beantragt werden. Danach ist dies nur noch im Falle einer unvorhergesehenen plötzlichen Erkrankung möglich. Hierfür hat das Wahlamt Sonderöffnungszeiten am Samstag von 10 bis 12 Uhr und am Sonntag von 8 bis 15 Uhr im Rathaus eingerichtet. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie z. B. telefonisch im Bürgerbüro unter Tel.: 804-310 oder im Wahlamt unter Tel.: 804-169.
Wahl-Dezernent Erster Stadtrat Thomas Milkowitsch appelliert an die Schwalbacherinnen und Schwalbacher: „Machen Sie vom verfassungsmäßig garantierten Grundrecht Gebrauch und nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr. Es ist ein besonderes und wertvolles Gut unserer freiheitlich–demokratischen Grundordnung und in längst nicht allen Ländern eine Selbstverständlichkeit. Mit Ihrer Stimme haben Sie die Möglichkeit, direkt und aktiv mitzubestimmen, welche Prioritäten in Schwalbach für die nächsten fünf Jahre gesetzt werden!“
Das Herzstück demokratischer Wahlen ist die Öffentlichkeit des Wahlvorgangs und der Stimmenauszählung. Daher wird dies am Wahlsonntag von ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in einem öffentlichen Wahllokal durchgeführt. Rund 100 Mitbürgerinnen und Mitbürger haben sich auch an diesem Sonntag wieder für den ehrenamtlichen Dienst in einem Wahllokal bereiterklärt und stellen die unparteiische und zuverlässige Feststellung des Wahlergebnisses sicher. „Ohne diesen ehrenamtlichen Einsatz wären demokratische Wahlen gar nicht möglich. Daher danken wir ausdrücklich allen Mitwirkenden“, so der Schwalbacher Wahlleiter, Alexander Barth.
Die Wahlergebnisse werden am Wahlabend ab ca. 18:30 Uhr sowohl im Foyer des Rathauses präsentiert als auch auf den Internetseiten der Stadt Schwalbach www.schwalbach.de und des Landes Hessen https://wahlen.hessen-kw26.23degrees.eu/
nach und nach abrufbar sein. Als Erstes wird in Schwalbach die Bürgermeisterwahl ausgezählt, sodass besonders dieses erste Ergebnis mit Spannung erwartet wird. Für die übrigen Wahlen kann am Wahlabend lediglich ein Trendergebnis ermittelt werden. Das bedeutet, dass zunächst nur die Stimmzettel ausgezählt werden, auf denen sich lediglich ein Partei-/Listenkreuz befindet und keine Einzelbewerber angekreuzt wurden. Dieses Trendergebnis kann erfahrungsgemäß noch um bis zu 5 % vom Endergebnis abweichen, das erst in den Folgetagen ermittelt wird. Am Montag und Dienstag werden rund 50 Beschäftigte der Stadtverwaltung alle diese Stimmzettel einzeln in ein spezielles Computerprogramm erfassen und die korrekte Auszählung jeder einzelnen Stimme sicherstellen. Daher wird die Verwaltung an diesen beiden Tagen für die üblichen Dienstleistungen geschlossen sein. Dennoch ist auch bei dieser weiteren Auszählung wichtig, dass diese öffentlich und für jedermann überprüfbar ist und nicht etwa „hinter verschlossenen Türen“ erfolgt. Daher dürfen Bürgerinnen und Bürger die Auszählung beobachten und sich selbstverständlich von der zuverlässigen Auszählung überzeugen.
