Halbzeit – Bürgermeister Alexander Immisch ist seit drei Jahren im Amt
Am 7. Juni 2020 trat Bürgermeister Alexander Immisch sein Amt als Bürgermeister der Stadt Schwalbach am Taunus an. Somit startete er dieser Tage in die zweite Halbzeit seiner Amtszeit. „Ein solches Datum ist eine gute Gelegenheit für einen Rückblick sowie für den Blick nach vorne“, sagt Immisch. Die drei Jahre seien überraschend schnell vergangen, auch weil mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg besondere Herausforderungen zu meistern waren. Trotz dieser auch für die Schwalbacherinnen und Schwalbacher belastenden globalen Ereignisse, wurden auf kommunaler Ebene seither viele Projekte vorangebracht.
Bürgermeister Immisch startete seine Amtszeit inmitten der Corona-Pandemie und setzte im Bereich der Wirtschaftsförderung sogleich verschiedene Hilfspakete für pandemiegeschädigte Unternehmen und für Gastronomiebetriebe um.
Ein wichtiger aktueller Baustein der Wirtschaftsförderung ist das Voranbringen eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Am Kronberger Hang. Denn dieser soll die zukünftige städtebauliche Entwicklung, das Erscheinungsbild und die Nutzungsmischung des Gebiets derart steuern, dass es für die Ansiedlung neuer Unternehmen noch attraktiver wird. Im Juni 2022 fand bereits die feierliche Grundsteinlegung für das neue Rechenzentrum von maincubes statt, dessen Hauptnutzer das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund), der zentrale IT-Dienstleister der Bundesverwaltung, sein wird.
Auch weitere Bebauungspläne wurden in den drei Jahren umgesetzt oder befinden sich in der Umsetzung, wie zum Beispiel Planung und Bau der Tribüne für das Limesstadion.
Ebenfalls in die Amtszeit von Bürgermeister Alexander Immisch fällt die Entscheidung von Procter & Gamble seine 2.500 Beschäftigten in der Region am Standort in Schwalbach am Taunus zu vereinen und so ein zukunftsfähiges und attraktives Arbeitsumfeld zu schaffen. Bürgermeister Immisch begrüßte diese zukunftsweisende Entscheidung für den Firmenstandort und sagte dem Unternehmen seitens der Stadt Unterstützung bei den anstehenden Um- und Neubauarbeiten zu.
Innovation und Digitalisierung prägen in den vergangenen drei Jahren auch die Stadtverwaltung. So hat die Finanzverwaltung im Frühjahr 2022 neben einer neuen Finanzsoftware den elektronischen Rechnungs-Workflow eingeführt, der einen elementaren Schritt zur Digitalisierung und zu einer papierlosen Stadtverwaltung darstellt. Zudem arbeitet das Haupt- und Personalamt an der schrittweisen Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes. Damit können viele Anliegen von Schwalbacherinnen und Schwalbachern zukünftig online erledigt werden.
Auch als Arbeitgeber setzt die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Immisch, beschleunigt durch die Erfordernisse der Pandemie, auf die Digitalisierung. Soweit es die Arbeitserfordernisse erlauben, wird den Beschäftigten, die Möglichkeit zum mobilen Arbeiten gegeben. Dies ermöglicht einen größeren individuellen Gestaltungsspielraum bei der Vereinbarkeit beruflicher und privater Anforderungen. „In Zeiten, in denen der Fachkräftemangel zunehmend auch in den öffentlichen Verwaltungen spürbar wird, ist die Schaffung flexibler und familienfreundlicher Arbeitszeitmodelle unabdingbar“, sagt Bürgermeister Immisch.
Auch im Hinblick auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit wurde in den vergangenen drei Jahren einiges bewegt: Seit Herbst 2020 ist die Mobilitätsbeauftragte Daniela Wolf im Rathaus tätig. Sie betreut die Belange des Radverkehrs und hat ein Konzept für das Mobilitätsangebot SchwalbachMobil miterarbeitet, das in der noch laufenden Testphase eine große Nachfrage erfährt. Alexander Immisch: „Ich freue mich, dass wir diese gute und zugleich günstige Lösung zur Verbesserung der Nahmobilität gefunden haben, einem Thema, dessen Bedeutung schon im Bürgermeisterwahlkampf deutlich geworden war.“ Bereits in 2020 unterzeichnete Bürgermeister Immisch die Charta „Hessen aktiv: Die Klimakommunen“. Schwalbach am Taunus ist seither Mitglied im Bündnis der Klimakommunen Hessens und hat sich damit verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Seit Mai 2022 ist die Stelle des Klimaschutzbeauftragten besetzt, der unter anderem mit der Aufstellung eines Klimaschutzplanes befasst ist.
Lange bevor die Pandemie in diesem Frühjahr für beendet erklärt wurde, prägte eine weitere Krise zunehmend das Handeln: Mit dem völkerrechtlichen Angriffskrieg der russischen Armee auf die Ukraine, der tagtäglich viele Menschenleben fordert, kamen erneut viele Flüchtlinge auch nach Deutschland und auch nach Schwalbach. Neben dem unermesslichen menschlichen Leid, brachte der Krieg auch Folgen für die privaten und öffentlichen Haushalte. Die Energiekrise und zweistellige Inflationsraten führten für viele Haushalte zu teils existenzbedrohenden finanziellen Belastungen. Auch hierfür wurde ein kommunales Hilfsprogramm verabschiedet. Im Mittelpunkt der Kritik standen bald die Fernwärmepreise des Betreibers des Fernheizwerkes. Neben den Aktivitäten der Interessengemeinschaft Fernwärme und dem Schwalbacher Fernwärme-Kundenbeirat war auch die Stadt aktiv. Gemeinsam mit der Ingenieurberatung ZICON kam sie zu dem Ergebnis, dass die Preise des Schwalbacher Fernheizkraftwerkes über dem Niveau der durchschnittlichen vergleichbaren Fernwärmepreise in Hessen liegen und beauftragte einen Rechtsanwalt mit einem Schreiben an den Energieversorger E.ON sowie an die Süwag Grüne Energien und Wasser AG & Co. KG.
In der Vergangenheit hat es immer wieder Beschwerden wegen hoher Fernwärmepreise gegeben. Mit dem Kauf des Fernheizkraftwerks-Grundstückes Anfang 2021, für den sich Bürgermeister Immisch nach vorangegangenen jahrelangen Diskussionen stark gemacht hat, erfolgte eine erste Weichenstellung für die Zukunft. Nach Ablauf des Erbbaurechtes im Jahr 2027, hat die Stadt die Möglichkeit, den Betrieb des Fernheizkraftwerkes auf neue Füße zu stellen. Welche Möglichkeiten dafür in Betracht kommen, wird derzeit politisch diskutiert.
Auch viele Bauvorhaben wurden in den letzten drei Jahren angegangen und umgesetzt: Größere Straßenbauprojekte waren die Eschborner Straße mit neuer Bepflanzung im Jahr 2020, Höchster- und Schwanheimer Straße in 2020/2021 und die Gartenstraße in 2022. Ebenso saniert wurden die Graben- und Meisenstraße sowie die Feldstraße, die zu einem verkehrsberuhigten Bereich ausgebaut wurde. Auch weitere Abschnitte von Geh- und Radwegen wurden saniert, beispielsweise am Hans-Bernhard-Reichow-Weg, im Europapark, am Waldfriedhof, hinter Procter&Gamble sowie zuletzt der beliebte Spazier- und Radweg, der die Eschborner Straße mit dem Fasanenweg verbindet.
Im März 2021 nahm das Interims-Schulkinderhaus III an der Geschwister-Scholl-Schule den Betrieb auf und die Kinder der DRK-Kita Schwalbennest bezogen im Dezember 2022 ihr neues Quartier in der Frankenstraße. Auch die Kinder der Kita Sankt Pankratius haben bereits bis zur Fertigstellung ihrer neuen Einrichtung in der Friedrich-Ebert-Straße ihr Interimsquartier im Obergeschoss der städtischen Kita Badener Straße bezogen.
Kurz vor der Fertigstellung steht der untere Marktplatz, dessen Sanierung sich durch unvorhergesehene Betonsanierungen im Bereich der privaten Flächen am „Bunten Riesen“ stark verzögerte.
Doch gibt es in einer solchen Bilanz nicht nur Positives zu berichten. „Sehr getroffen hat mich die Tatsache, dass die Stadt Schwalbach am Taunus nach der Insolvenz der Greensill-Bank mit Verlusten von bis zu 19 Millionen Euro rechnen muss, die dort im ersten Jahr meiner Amtszeit angelegt wurden“, resümiert Immisch. „Ich habe alles für die Aufarbeitung getan und die Revision des Main-Taunus-Kreises seinerzeit persönlich mit der Prüfung des Sachverhalts beauftragt. Eine Richtlinie für Geldanlagen, wurde umgehend erarbeitet und ist inzwischen in Kraft. Ich werde mich auch weiterhin mit voller Kraft dafür einsetzen, dass wir einen möglichst großen Teil des Geldes zurückerhalten.“
Wichtige Projekte für die zweite Hälfte seiner Amtszeit sieht Immisch unter anderem in der Fortführung der Planung eines zukunftsfähigen Standortes für die Feuerwehr. Hier hatte zuletzt die erneute Offenlegung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 43 für den Teilbereich des Bauhofes stattgefunden. Auch die Möglichkeiten, die sich durch den Verkauf des Betriebsgeländes der Firma Moos im Bereich des alten Ortes ergeben, gilt es im Sinne der Stadt zu gestalten. Durch den Verkauf des Geländes der Firma Moos im Bereich des alten Ortes ergeben sich zudem neue Gestaltungsmöglichkeiten inmitten der Stadt. Den maximal möglichen Einfluss auf die zukünftige Gestaltung dieser Fläche zu nehmen, hat oberste Priorität.
Wichtig ist Bürgermeister Alexander Immisch der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Bei seinen monatlichen Rundgängen mit Polizeihauptkommissar Christian Schneider, dem Schutzmann vor Ort, begibt er sich insbesondere auch an neuralgische Orte und geht mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ins Gespräch. Auch für die Kinder und Jugendlichen hat er immer ein offenes Ohr und freut sich über den Austausch mit der jungen Generation.
„Die Entwicklung und Umsetzung der dargestellten Projekte ist nur gemeinsam mit einem starken und engagierten Team möglich“, sagt Alexander Immisch. „Daher möchte ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die konstruktive Zusammenarbeit und für den engagierten Einsatz zum Wohle der Stadt und Ihrer Bewohnerinnen und Bewohner bedanken. Mein besonderer Dank gilt auch den Mitgliedern der städtischen Gremien und den vielen ehrenamtlich Engagierten, die unsere Stadt so liebens- und lebenswert machen. Ihnen allen versichere ich, dass ich auch zukünftig all meine Energie zum Wohle Sachwalbachs einsetzen werde!“