Kaminöfen in der Wohnstadt Limes müssen genehmigt werden

Autor: Pressestelle
Veröffentlicht am: 13.11.2017

Das Bau- und Planungsamt informiert

Die kalte Jahreszeit beginnt – und damit rauchen auch wieder die Kaminöfen in der Wohnstadt Limes. Doch es gilt: Haushalte in der Wohnstadt Limes, die einen Kaminofen einbauen und nutzen möchten, müssen zwingend einige Regeln beachten. Nur wenn alle diese Vorgaben beachtet werden, kann das Bau- und Planungsamt der Stadtverwaltung eine Ausnahmegenehmigung zum Betrieb einer solchen Feuerstätte erteilen.

Diese Regeln lauten: Erstens muss dieses Anliegen dem Bau- und Planungsamt vor Errichten des Kaminofens gemeldet werden. Zweitens muss der zuständige Bezirksschornsteinfeger die Unbedenklichkeit der Feuerstätte bescheinigen. Drittens ist eine Fachfirma mit dem Einbau des Kaminofens zu beauftragen. Viertens darf der Kaminofen nicht dauerhaft betrieben werden, das heißt, nicht täglich. Schließlich darf sich – fünftens – keiner der Nachbarn belästigt fühlen.

Ursache dieser strengen Vorgaben ist, dass für die Wohnstadt Limes der Betrieb von Anlagen zur Raumheizung, die Rauch oder Abgase entwickeln können, per Satzung grundsätzlich nicht gestattet ist. Lediglich Ausnahmen für bestehende Gebäude können erteilt werden. Denn Gebäude dieses Stadtquartiers müssen an das Fernheizwerk angeschlossen werden, weshalb auch die Luft dort nach allgemeiner Auffassung von guter Qualität ist.

Die Genehmigung, einen Kaminofen zu betreiben, wird deshalb nur unter dem Vorbehalt erteilt, dass sie jederzeit widerrufen werden kann. Der Widerruf wird ausgelöst, wenn öffentlich-rechtliche Bestimmungen oder Belästigungen der Nachbarn dem Betrieb eines Kaminofens entgegenstehen. Die Grenzwerte für Feinstaub, die seit Anfang 2015 nach der zweiten Stufe der Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes gelten, sind einzuhalten.

Grundlage dieser Regelungen ist die städtische Satzung zur Fernwärmeversorgung. Man findet sie im Internet unter www.schwalbach.de im „grünen Kapitel“, Rathaus & Bürgerservice. Satzungen sind örtliches Recht, das die Stadtverordnetenversammlung beschließt.

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